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in Kraft ab: 01.11.2014
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Verleihung einer Medaille für besondere Verdienste um Bayern in einem Vereinten Europa (Europa-Medaillen-Bekanntmachung – EuMedBekEuMedBek)

AllMBl. 2008 S. 171


1132-S
Verleihung einer Medaille für besondere Verdienste um Bayern
in einem Vereinten Europa
(Europa-Medaillen-Bekanntmachung – EuMedBek)
Bekanntmachung der Bayerischen Staatskanzlei
vom 6. März 2008 Az.: A III 5 1133-43,
zuletzt geändert durch Bekanntmachung vom 10. Dezember 2014 (AllMBl S. 621)
Die Bekanntmachung der Bayerischen Staatskanzlei vom 1. Juni 1995 (AllMBl S. 495), zuletzt geändert durch Bekanntmachung vom 15. Februar 2006 (AllMBl S. 51), wird wie folgt neu gefasst:
1.
Die Bayerische Staatskanzlei verleiht für besondere Verdienste um Bayern in einem Vereinten Europa eine Medaille. Sie trägt die Bezeichnung „Europa-Medaille“.
2.
Die Europa-Medaille hat einen Durchmesser von 50 mm und besteht aus vergoldetem Feinsilber. Auf der Vorderseite trägt sie das große Bayerische Staatswappen mit der Umschrift „Bayerische Staatskanzlei“, auf der Rückseite die Inschrift „Für besondere Verdienste um Bayern in einem Vereinten Europa“.
3.
Mit der Europa-Medaille werden in der Regel nicht mehr als 20 Persönlichkeiten im Jahr ausgezeichnet.
4.
Vorschlagsberechtigt sind der Ministerpräsident und für ihre Geschäftsbereiche die Staatsminister. Die Vorschläge werden von einem Medaillenbeirat geprüft und mit seiner Empfehlung der Staatsministerin für Europaangelegenheiten und regionale Beziehungen zur Entscheidung unterbreitet. Der Medaillenbeirat besteht aus dem Vorsitzenden des Ausschusses für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie regionale Beziehungen des Bayerischen Landtags, dem Präsidenten der Bayerischen Landeszentrale für neue Medienund einem Inhaber der Europa-Medaille, der von der Staatsministerin für Europaangelegenheiten und regionale Beziehungen bestimmt wird. Die Mitglieder werden auf die Dauer von fünf Jahren in den Beirat entsandt. Der Medaillenbeirat trifft seine Empfehlungen mit der Mehrheit der Stimmen der Mitgliederzahl.
5.
Die Europa-Medaille ist kein Orden oder Ehrenzeichen im Sinn des Art. 118 Abs. 5 der Verfassung. Sie ist nicht zum Tragen in der Öffentlichkeit bestimmt.
6.
Die Medaille wird zusammen mit einer Anstecknadel in Feinsilber vergoldet verliehen. Diese hat einen Durchmesser von 14 Millimetern. Sie zeigt das große bayerische Staatswappen und die Umschrift „Europamedaille der Bayerischen Staatskanzlei“.
7.
Europa-Medaille und Anstecknadel werden von der Staatsministerin für Europaangelegenheiten und regionale Beziehungen in der Bayerischen Staatskanzlei verliehen. Sie gehen in das Eigentum des Empfängers über.
8.
Über die Verleihung wird eine Urkunde ausgestellt, die gleichzeitig ausgehändigt wird.
9.
Diese Bekanntmachung tritt am 6. März 2008 in Kraft und ersetzt die Bekanntmachung vom 1. Juni 1995 (AllMBl S. 495).
Martin Neumeyer
Ministerialdirektor