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Verwaltungsvorschrift zum Vollzug der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen und über Fachbetriebe (VVAwS)

AllMBl. 2008 S. 656


7533-U
Verwaltungsvorschrift zum Vollzug der Verordnung über Anlagen
zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen
und über Fachbetriebe
(VVAwS)
Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums für Umwelt, Gesundheit
und Verbraucherschutz
vom 13. Oktober 2008 Az.: 52f-U4560-2008/10-14
Zum Vollzug der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen und über Fachbetriebe (Anlagenverordnung – VAwS) vom 18. Januar 2006 (GVBl S. 63), zuletzt geändert durch Verordnung vom 30. September 2008 (GVBl S. 830) werden die nachstehenden Verwaltungsvorschriften erlassen.
Inhaltsübersicht
Vorbemerkung
2
1.
Anwendungsbereich
3
2.
Begriffsbestimmungen
4
3.
Grundsatzanforderungen
5
4.
Allgemeine Anforderungen an Anlagen, Anforderungen an bestimmte Anlagen
6
5.
Allgemein anerkannte Regeln der Technik
6
6.
Gefährdungspotenzial, Gefährdungsstufen
7
7.
Weitergehende Anforderungen, Ausnahmen
8
8.
Allgemeine Betriebs- und Verhaltensvorschriften – Anzeigepflicht
10
9.
Anlagen in Schutzgebieten und Überschwemmungsgebieten
10
10.
Anlagenkataster
11
11.
Anlagen einfacher oder herkömmlicher Art zum Lagern, Abfüllen und Umschlagen wassergefährdender flüssiger oder gasförmiger Stoffe
12
13.
Verfahren
12
15.
Eignungsfeststellung und andere behördliche Entscheidungen
15
16.
Vorzeitiger Einbau
15
17.
Abwasseranlagen als Auffangvorrichtungen
16
18.
Sachverständige
19
19.
Überprüfung von Anlagen
19
20.
Anlagenkartei, Befreiung von der Anzeigepflicht
24
21.
Ausnahmen von der Fachbetriebspflicht
26
25.
Übergangsvorschriften für bestehende Anlagen
26
zu Anhang 1
Allgemeine Anforderungen an Anlagen
29
zu Anhang 2
Besondere Anforderungen an oberirdische Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen
29
zu Anhang 3
Besondere Anforderungen an Anlagen zum Verwenden wassergefährdender Stoffe im Netzbereich von Elektrizitätsversorgungsunternehmen
31
zu Anhang 5
Besondere Anforderungen an Anlagen zum Lagern und Abfüllen von Jauche, Gülle, Festmist und Silagesickersäften (JGS-Anlagen)
31
Anlage 3-1
Merkblatt für einen sicheren Betrieb von Heizölverbraucheranlagen
32
Anlage 5-1
Eingeführte allgemein anerkannte Regeln der Technik
34
Anlage 10-1
Anlagenkataster – Mustergliederung
37
Anlage 13-1
Eignungsfeststellung – Hinweise zur Antragstellung und zum Verfahren
38
Vorbemerkung
A.
Gleichwertigkeitsklausel
Soweit in diesen Verwaltungsvorschriften auf technische Regelungen für handelbare Produkte verwiesen wird, ist zu beachten, dass Produkte aus anderen Mitgliedstaaten der Europäischen Union oder anderen Vertragsstaaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum, die diesen Regelungen nicht entsprechen, als gleichwertig behandelt werden, wenn mit ihnen das geforderte Sicherheitsniveau gleichermaßen dauerhaft erreicht wird.
B.
Aufhebung bestehender Verwaltungsvorschriften
Die Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums für Landesentwicklung und Umweltfragen vom 22. Januar 1997 (AllMBl S. 149) in der Fassung der Berichtigung (AllMBl S. 191) und Nr. II der Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz vom 20. November 2006 (AllMBl S. 589) werden aufgehoben.
C.
Zuständigkeiten
Fachlich und rechtlich zuständig für den Vollzug der VAwS und dieser Verwaltungsvorschrift sind die Kreisverwaltungsbehörden. Sie holen in den Fällen der Nr. 13.3 eine fachliche Stellungnahme des Landesamtes für Umwelt ein.
D.
Zitierweise
Die Nummerierung der Verwaltungsvorschriften zum Text der VAwS entspricht der Paragrafenfolge der VAwS, die Nummerierung zu den Anhängen der dort im jeweiligen Anhang vorgegebenen Nummernfolge. Die Verwaltungsvorschrift wird mit Nr. ... VVAwS, Nr. ... zu Anhang ... VVAwS bzw. Anlage ... VVAwS zitiert, die VAwS mit § ... VAwS bzw. Nr. ... Anhang ... VAwS.
Die Verwaltungsvorschrift ist kein in sich geschlossenes Regelwerk, sondern ergänzt (vgl. § 4 Abs. 2, § 5 und § 19 Abs. 7 VAwS) oder erläutert zum Zweck einheitlicher Anwendung die VAwS mit ihren Anhängen. VAwS, Anhänge und Verwaltungsvorschrift mit dem dort genannten technischen Regelwerk sind deshalb als Einheit zu betrachten und im Einzelfall nebeneinander anzuwenden.
Zu einzelnen Paragrafen bzw. Nummern in den Anhängen enthält diese Verwaltungsvorschrift keine Regelung; sie werden jedoch bei der fortlaufenden Nummerierung berücksichtigt.
Die Angabe von Paragrafen ohne nähere Bezeichnung bezieht sich auf die VAwS, die Angabe von Nummern ohne nähere Bezeichnung auf die Verwaltungsvorschrift.