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BFSO MTA PTA
in Kraft ab: 01.08.2018
Fassung: 03.09.1987
§ 71
Erhebungen
(1) 1Erhebungen einschließlich Umfragen und wissenschaftlicher Untersuchungen sind in den Schulen nur nach Zustimmung der Schulaufsichtsbehörde zulässig. 2Bezieht sich die Erhebung auch auf Schulen, die der unmittelbaren Schulaufsicht des Staatsministeriums unterstehen, oder auch auf Schulen außerhalb des Zuständigkeitsbereichs der Schulaufsichtsbehörde, trifft die Entscheidung das Staatsministerium.
(2) 1Die Genehmigung kann erteilt werden, wenn an der Erhebung ein erhebliches pädagogisch-wissenschaftliches Interesse anzuerkennen ist und sich die Belastung der Schule in zumutbarem Rahmen hält. 2Sie kann mit Auflagen und Bedingungen verbunden werden. 3Durch Auflagen ist insbesondere sicherzustellen, daß
1.
aus der Erhebung keine Rückschlüsse auf einzelne Schüler, Erziehungsberechtigte oder Lehrer gezogen werden können und die Anonymität der Betroffenen gewahrt bleibt,
2.
die Erhebung außerhalb der Unterrichtszeit durchgeführt wird, es sei denn, daß der Zweck der Erhebung ihre Verlegung in die Unterrichtszeit gebietet.
4Mit der Genehmigung wird festgelegt, ob Schüler und Lehrer zur Mitwirkung bei der Erhebung verpflichtet sind oder ob die Erhebung auf freiwilliger Grundlage nur nach Zustimmung der Betroffenen durchgeführt werden darf.
(3) Keiner Genehmigung bedürfen Erhebungen der Schulaufsichtsbehörden, des Landesamts für Statistik und im Rahmen seiner Aufgaben des jeweiligen Schulträgers.