Inhalt

DorfR
in Kraft ab: 01.02.2017
außer Kraft ab: 01.01.2021

4. Zuwendungsvoraussetzungen

4.1 

Die Dorferneuerung kann in ländlich strukturierten Gemeinden oder Gemeindeteilen einschließlich im unmittelbaren räumlichen Zusammenhang gelegener Weiler und Einzelanwesen durchgeführt werden; ein beteiligter Gemeindeteil soll in der Regel nicht mehr als 2 000 Einwohner haben.

4.2 

Vorrangig sollen solche Gemeinden oder Gemeindeteile berücksichtigt werden, die
vom Strukturwandel in der Landwirtschaft in besonderer Weise betroffen sind,
in strukturschwachen oder sonst benachteiligten Gebieten liegen,
in Teilräumen mit negativer demografischer Entwicklung liegen,
durch überörtliche Großbaumaßnahmen besonders stark betroffen sind,
im Rahmen eines Integrierten Ländlichen Entwicklungskonzepts (ILEK) oder eines anderen fachlich vergleichbaren Konzepts zielgerichtet und abgestimmt vorgeschlagen wurden,
finanzschwach sind.

4.3 

1Zur Durchführung einer Dorferneuerung ist grundsätzlich ein Verfahren nach dem Flurbereinigungsgesetz (FlurbG) anzuordnen. 2Mit dem Anordnungsbeschluss wird das Verfahrensgebiet festgestellt. 3Zur Förderung von Dorferneuerungsmaßnahmen im Privatbereich soll ein Fördergebiet festgesetzt werden, das vom Verfahrensgebiet abweichen kann.

4.4 

1Die Anordnung eines Verfahrens nach dem FlurbG kann unterbleiben, wenn eine nur begrenzte Aufgabenstellung vorliegt sowie Bodenordnungsmaßnahmen und öffentlich-rechtliche Regelungen durch das Amt für Ländliche Entwicklung nicht erforderlich sind. 2Das Amt für Ländliche Entwicklung setzt das Fördergebiet fest (Einleitung des Vorhabens).

4.5 

Maßnahmen sind nur zuwendungsfähig, wenn
sie mit den Inhalten der Planungen zur Dorferneuerung (vgl. Nr. 7.6) im Einklang stehen,
ihre Förderung vom Zuwendungsempfänger beim Amt für Ländliche Entwicklung schriftlich beantragt wurde und
sie vor ihrem Beginn vom Amt für Ländliche Entwicklung fachlich und finanziell genehmigt wurden oder dieses einem vorzeitigen Maßnahmebeginn zugestimmt hat (vgl. Nr. 6.2 FinR-LE) oder
bei Maßnahmen nach den Nrn. 2.11 bis 2.13 der Anlage vor ihrem Beginn vom Amt für Ländliche Entwicklung Zuwendungen dafür bewilligt wurden oder das Amt für Ländliche Entwicklung einem vorzeitigen Maßnahmebeginn zugestimmt hat.