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RZStra
in Kraft ab: 31.12.2015
außer Kraft ab: 01.01.2019
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605-B

Richtlinien für die Zuwendungen des Freistaates Bayern zu Straßen- und Brückenbauvorhaben kommunaler Baulastträger – RZStra –

Gemeinsame Bekanntmachung der Bayerischen Staatsministerien des Innern und der Finanzen
vom 12. Januar 2007, Az. IID3-43271.0-004/06

(AllMBl. S. 4)

Zitiervorschlag: Gemeinsame Bekanntmachung der Bayerischen Staatsministerien des Innern und der Finanzen über die Richtlinien für die Zuwendungen des Freistaates Bayern zu Straßen- und Brückenbauvorhaben kommunaler Baulastträger – RZStra – vom 12. Januar 2007 (AllMBl. S. 4), die zuletzt durch Bekanntmachung vom 10. November 2015 (AllMBl. S. 551) geändert worden ist

Regierungen
Staatliche Bauämter mit Straßenbauaufgaben
Landkreise
Städte
Gemeinden
nachrichtlich
Autobahndirektionen
Verzeichnis der Anlagen
Besondere Nebenbestimmungen-Straßenbau (BNBest-Stra)
Richtlinien für die Festsetzung der Zuwendungsfähigkeit von Kosten bei Vorsorgemaßnahmen
Muster 1 Erfassungsbeleg
Muster 2 Ermittlung der zuwendungsfähigen Kosten
Muster 3 Arbeitsblatt und Vermerk über das Ergebnis der abschließenden Prüfung des Antrags
Muster 4 Zuwendungsbescheid
Muster 5 Vorschlagsliste / Nachweis über die Abwicklung der bewilligten Zuwendungen nach Art. 13c FAG
Muster 6 Mitteilung über den Eingang des Nachweises der Verwendung
Muster 7 Ergebnis der Prüfung des Nachweises der Verwendung
Der Freistaat Bayern gewährt nach Maßgabe dieser Richtlinien in Verbindung mit dem
-
Bayerischen Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (BayGVFG) und dem
-
Finanzausgleichsgesetz (FAG)
sowie den haushaltsrechtlichen Bestimmungen, insbesondere den Verwaltungsvorschriften zu Art. 44 BayHO, Zuwendungen für kommunale Straßen- und Brückenbauvorhaben. Die Förderung erfolgt ohne rechtliche Verpflichtung im Rahmen der für diese Zwecke verfügbaren Haushaltsmittel.